Zum Inhalt springen

+49 (0) 2131 40 53 21 0
info@drboese.de

Fluggastrechte
Tesla
- Wertersatz bei Widerruf
- Abschaltung Autopilot
Wohnmobil
- Preiserhöhung
- Kosten und Chancen
Gewerblicher Rechtsschutz
Blog
Anwälte
- Rechtsanwalt Dr. Böse
- Rechtsanwalt Kanschat
Kontakt

Fluggastrechte
Tesla
- Wertersatz bei Widerruf
- Abschaltung Autopilot
Wohnmobil
- Preiserhöhung
- Kosten und Chancen
Gewerblicher Rechtsschutz
Blog
Anwälte
- Rechtsanwalt Dr. Böse
- Rechtsanwalt Kanschat
Kontakt

Suche

Angermunder Str. 19, 40489 Düsseldorf
+49 (0) 2131 40 53 21 0
info@drboese.de

Kostenlose Erstbeeratung

Home » Verbraucherrecht » Kündigungsbutton: Wie Sie Verträge vorzeitig fristlos kündigen können

Kuendigungsbutton 312k BGB

02/05/2023

Kündigungsbutton: Wie Sie Verträge vorzeitig fristlos kündigen können

Ein falsch umgesetzter Kündigungsbutton? Seit dem 1. Juli 2022 ist eine solche Kündigungslösung auf vielen Website Pflicht. Wird sie nicht (richtig) umgesetzt, kann das für Verbraucher spannende Folgen haben.

Für welche Unternehmen ist dies relevant?

Die Regelung in § 312k BGB ist immer dann zu beachten, wenn Verbrauchern auf einer Website der Abschluss eines Vertrages als Dauerschuldverhältnis möglich ist. Klassische Beispiele sind DSL- oder Mobilfunkverträge, Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements oder Streamingdienste.

Was müssen Unternehmer beachten?

Unternehmer müssen im Wesentlichen drei Dinge beachten:

Sie müssen ein Kündigungsformular („Bestätigungsseite“) bereitstellen
Sie müssen am Ende des Formulars einen Button „jetzt kündigen“ oder ähnlich vorhalten
Sie müssen die Bestätigungsseite ständig verfügbar sowie unmittelbar und leicht zugänglich halten.

Daneben gibt es noch eine Reihe weiterer Vorgaben, die aber für Verbraucher weniger relevant sind.

Was sind typische Fehler?

Die bisher in der Praxis beobachteten Fehler, die die Umsetzung vermutlich rechtswidrig machen:

Login-Erfordernis vor Zugriff auf das Formular
Nur versteckte Verlinkung zum Formular
Irreführende Gestaltung, die z.B. zu einem Rückgewinnungsprozess führt
Unklare Beschriftung der Absende-Schaltfläche
Unnötige Pflichtangaben vor Versand des Formulars

Was ist die Folge bei Nichteinhaltung?

Die Folge ist gravierend: Neben Abmahnungen von Wettbewerbern und Verbänden droht den Unternehmern, dass Verbraucher den Vertrag jederzeit außerordentlich ohne Frist kündigen können, § 312k Abs. 6 BGB. Ein Muster für eine dann folgende Kündigung finden Sie hier:

Sehr geehrte Damen und Herren,
den Vertrag [Vertragsdaten einsetzen] kündige ich hiermit gem. § 312k Abs. 6 BGB außerordentlich und fristlos.
Mit freundlichen Grüßen
[Name Vertragspartner]

Eine solche Kündigung kann z.B. per E-Mail an das Unternehmen versendet werden, soweit das Kündigungsformular keinen Freitext für den Verweis auf § 312k Abs. 6 BGB zulässt.

Fazit

Der Kündigungsbutton soll Verbrauchern den Kündigungsprozess erleichtern. Manchen Unternehmen ist es ein Dorn im Auge, ihre Kunden gehen lassen zu müssen und es werden teils rechtswidrige Hürden geschaffen. Das kann für mündige Verbraucher vorteilhaft sein, können sie doch dann außerordentlich fristlos ihren Vertrag kündigen.

Beitrag teilen:

Voriger BeitragBGH: Geld für Bonusmeilen von der Reiserücktrittsversicherung

Nächster BeitragFinnair benachteiligt Statuskunden: Verschlechterungen rechtswidrig

Zurück zur Startseite

Weitere Beiträge

LG Frankfurt a. M.: Streitwert bei „Preisfehlern“

Immer wieder betreue ich Fälle, in denen Unternehmen keine Lust haben, verbindlich geschlossene Verträge zu

LG Frankfurt a.M.: Entschädigung für Opfer der Schließung des Aldiana Club Side Beach

In den letzten Jahren lief es nicht so richtig rund bei Aldiana. Die Höhepunkte des

Wie Verbandsarbeit Mitgliedern schaden kann: Quatschjura führt zu erheblichen Mehrkosten

Teuer wurde es am Ende vor Gericht für den Shopbetreiber. Hat hier eine Verbandsjuristin evidenten Unsinn zu einem bindenden Kaufvertrag von sich gegeben?

Ryanair zieht sieben Flugzeuge aus Berlin ab: Ihre Rechte als Fluggast

Ryanair streicht viele Flüge aber Berlin BER: Lassen Sie sich nicht abwimmeln und nutzen Sie Ihr Recht auf Ersatzbeförderung.

Kategorien

Allgemeines
Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Datenschutzrecht
Fahrgastrechte
Fluggastrechte
Nicht kategorisiert
Rechtsprechung
Reiserecht
Tesla
Uncategorized
Verbraucherrecht
Wettbewerbsrecht
Wohnmobilrecht

Rechtsanwalt Dr. Matthias Böse

Spezialisiert auf Fluggastrechte, Reiserecht, Wohnmobilrecht sowie Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht. Vertritt und berät Verbände, Verbraucher und Unternehmen.

Kontaktdaten

Angermunder Str. 19, 40489 Düsseldorf
+49 (0) 2131 40 53 21 0
info@drboese.de

Informationen

Kostenlose Erstberatung
Mandatsbedingungen

© 2026 by Dr. Böse. ALL RIGHTS RESERVED.

Impressum
Datenschutz

Fluggastrechte
Tesla
- Wertersatz bei Widerruf
- Abschaltung Autopilot
Wohnmobil
- Preiserhöhung
- Kosten und Chancen
Gewerblicher Rechtsschutz
Blog
Anwälte
- Rechtsanwalt Dr. Böse
- Rechtsanwalt Kanschat
Kontakt

Suche

X-twitter Linkedin