Zum Inhalt wechseln
  • +49 (0) 2131 40 53 21 0
  • info@drboese.de
  • Fluggastrechte
    • Flugpreiserstattung
    • Ersatzbeförderung
    • Musterschreiben
    • Entschädigung und aussergewöhnliche Umstände
    • Entschädigung bei Downgrade
    • How To Richtig geltend machen
  • Tesla
    • Widerrufsrecht
    • Wertersatz bei Widerruf
    • Abschaltung Autopilot
  • Wohnmobil
    • Preiserhöhung
    • Kosten und Chancen
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Blog
  • Anwälte
    • Rechtsanwalt Dr. Böse
    • Rechtsanwalt Kanschat
  • Kontakt
    • Vollmachtserteilung
  • Fluggastrechte
    • Flugpreiserstattung
    • Ersatzbeförderung
    • Musterschreiben
    • Entschädigung und aussergewöhnliche Umstände
    • Entschädigung bei Downgrade
    • How To Richtig geltend machen
  • Tesla
    • Widerrufsrecht
    • Wertersatz bei Widerruf
    • Abschaltung Autopilot
  • Wohnmobil
    • Preiserhöhung
    • Kosten und Chancen
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Blog
  • Anwälte
    • Rechtsanwalt Dr. Böse
    • Rechtsanwalt Kanschat
  • Kontakt
    • Vollmachtserteilung
  • Angermunder Str. 19, 40489 Düsseldorf
  • +49 (0) 2131 40 53 21 0
  • info@drboese.de
Kostenlose Erstbeeratung

Home » Rechtsprechung » KG Berlin: Erfolg gegen Superfit, Geld zurück für Pandemieschließungen

Superfit Musterfeststellungsklage Corona Geld zurueck
  • 29/08/2022

KG Berlin: Erfolg gegen Superfit, Geld zurück für Pandemieschließungen

Für den Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hatte ich die besondere Ehre, eine der ersten Musterfeststellungsklagen zu führen, die erst 2018 in Deutschland eingeführt wurde und in spektakulären Großverfahren zur Anwendung kommt. Das Vorgehen hatte Erfolg.

Zahlung trotz Pandemieschließung?

Die EAST BANK CLUB the fitness factory GmbH, das Unternehmen hinter den Superfit-Studios in Berlin und Brandenburg, hat in der Pandemiezeit trotz Schließung auf die Zahlung von Beiträgen gepocht. Säumige Kunden wurden mit Mahnungen und später teils Inkassoverfahren überzogen. Dabei meint das Unternehmen, dass gem. § 313 BGB die Zahlungen weiter zu leisten sind, sich schlicht durch Laufzeitverlängerungen oder Gutscheine das Problem lösen ließe.

Musterfeststellungsklage für Verbraucherzentrale

Der VZBV hat teils in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Brandenburg aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden betroffener Verbraucher hier durch mich im November 2021 eine Musterfeststellungsklage beim Kammergericht Berlin anhängig gemacht, mit der vor allem festgestellt werden sollte, dass gem. § 326 Abs. 1 BGB die Vergütungspflicht entfallen war und gem. § 313 BGB nicht einfach die Vertragslaufzeit um die Schließungszeiten verlängert werden kann. Dazu kamen mehrere Hilfsanträge, die die Mahnungen und das Inkassoverfahren betrafen.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Während des Verfahrens hat der Bundesgerichtshof in einem Verfahren (Urt. v. 04.05.2022, XII ZR 64/21) eines einzelnen betroffenen Verbrauchers zu dessen Gunsten entschieden und damit auch den Weg für die Einschätzung der Rechtslage durch das Kammergericht geebnet. Das wies bereits einen Tag nach der Entscheidung des BGH auf seine Rechtsauffassung hin:

Anerkenntnis durch Fitnessstudiobetreiber

Vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung in Berlin am 29. August 2022 lag dann ein Anerkenntnis des Rechtsanwalts des Studiobetreibers vor, sodass nunmehr für die Verbraucher, die ihre Ansprüche in des Klageregister beim Bundesamt für Justiz angemeldet haben, einfach ihre Ansprüche auf Rückzahlung geltend machen können. Dabei hat bereits die Erhebung der Klage für Verbraucher einen positiven Effekt gehabt: Superfit hat bereits während des Verfahrens begonnen, Erstattungen an die vielen betroffenen Kunden zu leisten.

Vorgehen für betroffene Verbraucher

Betroffene Verbraucher sollten Superfit unter Angabe der Bankdaten zur Erstattung der Beiträge für Schließungszeiten mit Fristsetzung von z.B. zehn Tagen an member@superfit.club (mit dem BCC-Trick) auffordern. Erfolgt bis dahin keine Erstattung, kann ggf. ein Rechtsanwalt mit der Durchsetzung des Anspruchs beauftragt werden.

Beitrag teilen:

Voriger BeitragDie dreiste Fluggastrechte-Verzichtsfalle bei Eurowings: Nie Formulare nutzen!
Nächster BeitragLG Düsseldorf: ExtraEnergie darf Kunden mit Preisgarantie nicht den Preis für Strom & Gas erhöhen
Zurück zur Startseite

Weitere Beiträge

Als Lufthansa-Passagier in Tel Aviv gestrandet – Ihre Rechte

Fluggastrechte in Krisenzeiten: Was in Israel gestrandete Passagiere tun können.

MSC setzt Familien bei gebuchten Kreuzfahrten „vor die Tür“

Ab dem 15. Mai 2025 hat MSC offenbar keine Lust mehr darauf, Kinder unter zwei

AG Königs Wusterhausen: SAS muss Vielfliegern Gepäckgebühren erstatten

Da war eine richtige Fachkraft am Werk: Meine Mandanten verfügen über den höchsten Vielfliegerstatus bei

AG Köln: Bei Annullierung keine Anrechnung der Entschädigung auf nicht gewährte Sitzplätze

Dass es dazu einer gerichtlichen Entscheidung bedurfte, ist schon sehr bedauerlich. Airlines dürften solche Späße

Kategorien

 
  • Allgemeines
  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht
  • Datenschutzrecht
  • Fahrgastrechte
  • Fluggastrechte
  • Nicht kategorisiert
  • Rechtsprechung
  • Reiserecht
  • Tesla
  • Uncategorized
  • Verbraucherrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Wohnmobilrecht

Rechtsanwalt Dr. Matthias Böse

Spezialisiert auf Fluggastrechte, Reiserecht, Wohnmobilrecht sowie Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht. Vertritt und berät Verbände, Verbraucher und Unternehmen.

Kontaktdaten

  • Angermunder Str. 19, 40489 Düsseldorf
  • +49 (0) 2131 40 53 21 0
  • info@drboese.de

Informationen

  • Kostenlose Erstberatung
  • Mandatsbedingungen

© 2025 by Dr. Böse. ALL RIGHTS RESERVED.

  • Impressum
  • Datenschutz
  • Fluggastrechte
    • Flugpreiserstattung
    • Ersatzbeförderung
    • Musterschreiben
    • Entschädigung und aussergewöhnliche Umstände
    • Entschädigung bei Downgrade
    • How To Richtig geltend machen
  • Tesla
    • Widerrufsrecht
    • Wertersatz bei Widerruf
    • Abschaltung Autopilot
  • Wohnmobil
    • Preiserhöhung
    • Kosten und Chancen
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Blog
  • Anwälte
    • Rechtsanwalt Dr. Böse
    • Rechtsanwalt Kanschat
  • Kontakt
    • Vollmachtserteilung
X-twitter Linkedin